Satzungen der Stadt Germersheim

Aktenzeichen   Satzung
 
003-10   Geschäftsordnung des Stadtrates
 
003-21   Satzung über die Einrichtung und Durchführung der Wahlen eines Beirates für Migration und Integration
 
020-01   Hauptsatzung
 
020-11:1   Satzung über die Erstreckung des Ortsrechtes auf das Umgemarkungsgebiet Lustadt
 
020-11:2   Satzung über die Erstreckung des Ortsrechtes auf das Umgemarkungsgebiet Lingenfeld
 
020-11:3   Satzung über die Erstreckung des Ortsrechtes auf das Umgemarkungsgebiet Westheim
 
100-03   Gefahrenabwehrverordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf öffentlichen Straßen und in öffentlichen Anlagen der Stadt Germersheim
 
100-22   Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren in Selbstverwaltungsangelegenheiten - Verwaltungsgebührensatzung - der Stadt Germersheim
 
123-61   Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Germersheim
 
161-00   Gebührenordnung über die Erhebung von Gebühren nach der Straßenverkehrsordnung in Germersheim
 
465-00   Benutzungsordnung für die öffentlichen Spielplätze der Stadt Germersheim
 
465-02   Satzung über die Beschaffenheit und Größe von privaten Spielplätzen für Kleinkinder in der Stadt Germersheim
 
610-01/1   Satzung der Stadt Germersheim zur Gestaltung Anlagen, Werbeanlagen und Warenautomaten im Bereich der Innenstadt (Gestaltungssatzung)
 
610-01/2   Satzung über 1. die Erhaltung baulicher Anlagen und der Eigenart von Gebieten gem. § 172 BauGB und 2. die Gestaltung von baulichen Anlagen, Werbeanlagen, Warenautomaten im Altortbereich des Stadtteiles Sondernheim
 
610-16.1   Satzung über die Ausübung gesetzlicher Vorkaufrechte nach §§ 25 und 26 Bundesbaugesetz
 
610-16.2   Satzung zur Begründung eines besonderen Vorkaufrechtes für einen Teil des Gebietes östlich der Hauptstraße in Germers-heim
 
610-16.3   Satzung zur Begründung eines besonderen Vorkaufsrechtes für einen Teil des Gebietes südlich des Industrie- und Handelshafens Germersheim, zwischen Wörthstraße, Heilbronner Straße und Lombardinostraße im Bereich des künftigen Güterverkehrszentrums Germersheim
 
610-16.4   Satzung zur Begründung eines besonderen Vorkaufsrechtes für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 32 "Industriegebiet Rheinniederung-Süd" sowie einen Teilbereich des Be-bauungsplanes Nr. 55 "Erschließungsstraße Rheinniederung-Süd" in Germersheim
 
610-18.1   Satzung über die Festlegung von Grenzen für die im Zusammenhang bebauten Ortsteile (Abrundungssatzung) der Stadt Germersheim
 
610-18.2   Satzung über die Abrundung des Innenbereiches der Stadt Germersheim im südöstlichen Bereich der Robert-Koch-Straße
 
610-18.3   Satzung zur Abrundung des Innenbereiches des Stadtteiles Sondernheim für das Grundstück Flur-Nr. 606/49, ehem. Bauhofsgrundstück-Ortsteil
 
610-34   Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung)
 
610-52.1   Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Germersheim

Satzung zur Änderung der Satzung zur förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes in der Altstadt vom 9.6.1981 und 4.8.1998, Erweiterung Bereich nördliche Hauptstraße mit Teilbereich der Straße Hintereck und der Schloßstraße
 
610-52.2   Satzung zur Änderung der Satzung zur förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes der Stadt Germersheim vom 9.6.1981 (Teilaufhebung und Erweiterung)
 
610-52.3   Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Theobaldkaserne Germersheim
 
610-52.4   Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Bereich östlich der Hauptstraße einschließlich nordwestlicher Bereich der Stadtkaserne in Germersheim
 
650-22   Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Germersheim mit Gebührenverzeichnis - Sondernutzungssatzung
 
653-31.1   Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen gemäß § 135 a-135 c BauGB
 
653-31.2   Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen (Ausbaubeitragssatzung wiederkehrende Beiträge)
 
653-32.1   Satzung über die Erhebung besonderer Wegebeiträge im Stadtteil Sondernheim
 
653-32.2   Satzung über die Erhebung besonderer Wegebeiträge in der Stadt Germersheim
 
653-44   Satzung über die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen zur Deckung des Aufwandes für Investitionen, die Unterhaltung von Deichen und Hochwasserschutzmauern sowie für Betrieb und Unterhaltung von Schöpfwerken, Sielen und sonstigen baulichen Anlagen (Nebenanlagen) -Beitragssatzung Hochwasserschutz-
 
656-40   Satzung über die Festlegung der Höhe des Geldbetrages für die Ablösung der Stellplatzpflicht in der Stadt Germersheim
 
659-02   Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen der Stadt Germersheim
 
721-10   Satzung über die Einrichtung des Wochenmarktes
 
731-01   Friedhofssatzung
 
731-50   Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren
 
774-15   Satzung für das Naherholungsgebiet "Gimpelrhein"
 
800-02   Betriebssatzung der Stadt Germersheim für den Eigenbetrieb Stadtwerke Germersheim - Abwasserbeseitigung (Betriebssatzung Abwasserbeseitigung)
 
825-10   Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage der Stadt Germersheim -Allgemeine Entwässerungssatzung-
 
825-12   Entgeltsatzung Abwasserbeseitigung
 
910-40   Satzung über Erheben einer Verwaltungsgebühr für die Übernahme von Bürgschaften durch die Stadt Germersheim
 
963-50   Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer
 
963-60   Satzung über die Erhebung von Hundesteuer
Stand: 10.06.2011